- Offizieller Beitrag
nach langer Abstinenz werde ich dieses Jahr wählen gehen.
Dieser Filz m.M. nach, der sich aus CDU, SPD und Grünen über das Land gelegt hat, muß aufgebrochen werden.
Ich wähle PDS.
Ich wähle.....
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Aha.
Wie immer werde ich auch diesmal wählen gehen.
Nur was? - Ich bin noch beim Abzählen ...
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joh, immer wieder ein beliebtes thema...
jahrelang hab ich geglaubt, dass spd besser als cdu sei. aber: eine suppe *grunz*
fdp? möllemännisch, westerwellisch, lächerlisch.
dann die grünen! hipphipphurraaaa!!! aber... die grüne partei ist ja garnicht die grüne bewegung... *heuul*
pds? also herrn gysi hätt ich mit gleicher inbrunst gewählt, wie ich es bei willy brandt getan hätte. aber beide stehen leider nicht zur verfügung...
und sarah wagenknecht?? *lachwech*ich werd nicht kreuzen.
[SCHILD]me no vote[/SCHILD]
p.s.: robert, ich glaube nicht dass die PDS strukturen aufbricht. keine partei kann das...
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wenn es eine Möglichkeit gibt, verkrustete Strukturen in der Republik Stück für Stück aufzubrechen, dann sicher nur über den politisch interessierten, mitdenkenden und engagierten Menschen, für mich im übrigen ein Anspruch an jeden Demokraten ...
... daraus können dann Bewegungen entstehen, die sich in der Masse auch Gehör verschaffen, es gibt genügend Beispiele aus der jüngeren Geschichte ... ich denke da nur an die Entstehung der Grünen, der Friedensbewegung oder das "Wir sind das Volk" in der ehemaligen DDR
ich selbst werde erstmals nicht
wähllen und das wird mir recht schwer fallen
, das weiß ich wohl
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[SCHILD]ich werde wie immer wählen gehen[/SCHILD]
jahrelang habe ich ohne bedenken den grünen meine stimme geschenkt, nur dieses mal weiß ich, dass das nicht wieder sein wird.
nun weiß ich aber noch gar nicht, wo ich mein kreuzchen setze, aber ich mach lieber eins, statt durch meine enthaltung eine von mir nicht gewollte partei zu unterstützen... -
Briefwahlunterlagen angefordert ... krank geworden ... zum Schatz gefahren
![:]](https://www.kontromisslos.de/wcf/images/smilies/pleased.gif "Freude")
Nu liegen die Wahlzettel in meinem Bonner Briefkasten und ich werd sie wohl zu Untersetzern umfunktionieren oder was weiß ich damit machen, wenn ich wieder nach Bonn komme ...
daher gibt es diesmal von mir ebenfalls keine Stimme!
Solang Gregor Gysi noch aktiv war, hab ich ruhigen Gewissens mein Kreuzchen bei der PDS gemacht, aber nun ... sorry ...
ist die PDS für mich leider nicht mehr wählbar.Bekommen hätte meine Stimme wohl die SPD, aber auch nur aus dem Grund, weil ich keinem Christdemokraten über den Weg traue!
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...nicht !
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Laut Verfassungsrechtler Dr. Hans Herbert von Arnim haben die Bürger kaum Einfluss darauf, wer sie in Straßburg vertritt.
ZitatAlles anzeigenVon den 99 Abgeordneten, die Deutschland am 13. Juni ins Europäische Parlament schickt, stehen 77 schon fest – weil sie sichere Listenplätze haben; was heißt, dass für fast 80 % der künftigen Parlamentarier die Wahl somit schon gelaufen ist.
Das heißt, tatsächlich entscheiden also nicht die Wähler, wer sie im Europäischen Parlament repräsentiert, sondern Parteifunktionäre bei Aufstellung der Wahllisten.
Damit ist zum Beispiel Martin Schulz, der die Bundesliste der SPD anführt, schon jetzt die Wiederwahl sicher ... selbst wenn die SPD haushoch verlieren würde.
Ähnliches gilt für den nordrhein-westfälischen CDU-Kandidaten Klaus-Heiner Lehne.Beide haben zwar die Öffentlichkeit durch Falschmeldungen getäuscht.
Sie haben bei der Auseinandersetzung um die EU-Diäten die Zahlen manipuliert und Kritiker derart beschimpft, dass das LG Hamburg sie mit einstweiligen Verfügungen stoppen musste.
Aber die Wähler haben nicht den mindesten Einfluss, ob diese beiden wieder ins Parlament kommen.Eine solche Scheinwahl ist mit dem Grundsatz der Unmittelbarkeit der Wahl der Abgeordneten durch die Bürger nicht vereinbar.
Die Unmittelbarkeit ist zwingendes Recht. Sie besagt, dass nach der Wahl durch die Bürger nicht andere Instanzen letztlich die Personalauswahl treffen dürfen.
Es läuft im Ergebnis aber auf dasselbe hinaus, wenn die Personen von den Parteien schon vorher festgelegt sind und den Wählern keinerlei Auswahl mehr gelassen wird.
Auch das ist ein Verstoß gegen die Unmittelbarkeit. Die gegenteilige Auffassung des Bundesverfassungsgerichts in einem Urteil von 1957 muss überprüft werden.
Auch unabhängig von der rechtlichen Beurteilung ist die Entmündigung der Wähler ein demokratischer Sündenfall.Was die Bürger allein noch wählen können, ist die Partei. Die bloße Parteienwahl ist aber kein Ersatz für echte Personalwahl, erst recht nicht bei Europawahlen.
Im Gegensatz zur parlamentarischen Demokratie, wo die Wähler einer Partei (oder einer Koalition) die Mehrheit im Parlament verschaffen und sie so an die Regierung bringen, können die Parteien im europäischen Parlament keine Regierung wählen.
Das Parlament kann von sich aus auch keine Gesetze erlassen. Es braucht dafür regelmäßig die Initiative der Kommission und die Zustimmung des Ministerrats.Für die Wähler ist es völlig unübersehbar, wofür oder wogegen die von ihnen gewählte Partei im Europäischen Parlament stimmt.
Umso wichtiger wäre es, dass die Wähler wenigstens die Personen auswählen können, von denen sie im Europäischen Parlament repräsentiert werden.
Erforderlich ist eine grundlegende Änderung des deutschen Europawahlgesetzes.
Wie in den meisten EU-Staaten muss der Wähler die Möglichkeit erhalten, durch Vorzugsstimmen die Listen zu verändern.[Hans Herbert von Arnim hat den Lehrstuhl für Öffentliches Recht und Verfassungslehre an der Deutschen Hochschule für Verwaltungswissenschaften Speyer inne]
Ich werde wählen gehen, auch wenn ich überzeugt bin dass meine Stimme nichts bewirken wird.
Meine politische Aktivität beschränkt sich nur auf das Verfolgen der Nachrichten, lesen von Zeitungen/Zeitschriften und eben das Wählen! Und ich bin überzeugt davon, dass meine Stimme zumindest dazu dient "denen da" zu zeigen dass ich mich für eine korrekte und saubere Arbeit interessiere und somit auch für Verfehlungen die diese Arbeit mit sich bringt.
Es ist schwer mit dem Wählen, weil die meisten Kandidaten der Europawahl kenne ich nicht einmal namentlich, geschweige denn deren persönliche Arbeit und deren persönliche Meinungen. Wie Europa tickt weiss ich nicht und welche Stellung unsere Parteien in Brüssel vertreten weiss ich auch nicht.
Aber wie eben geschrieben: [kein Kreuzchen - Desinteresse, Kreuzchen Interesse]Maier [nicht Politikverdrossen]
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Zitat
Von den 99 Abgeordneten, die Deutschland am 13. Juni ins Europäische Parlament schickt, stehen 77 schon fest – weil sie sichere Listenplätze haben......usw
genau den bericht hab ich auch gesehen und aus diesem grund wähle ich ebenfalls NICHT.
zumal ich finde, die sogenannten vertreter des volkes sehen das europaparlament als selbstbedienungsladen an. wählen zu gehen um eine bande unehrlicher politiker zu unterstützen wäre für mich gleichbedeutend wie schutzgeld an die mafia zahlen..........*kotz
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Bisher sah ich es als meine Bürgerpflicht an, wählen zu gehen. Zum ersten Mal, seit ich wählen darf, bin ich völlig ratlos. Mit Kohl gross geworden war immer klar, dass ich CDU nicht wählen kann. Anfangs waren auch immer die Grünen meine erste Wahl, weil ich da noch Ideale dahinter sah, später war die SPD mein Kreuzchen wert, weil ich in ihr das bessere Konzept sah. Aber heute? Die SPD ist nur noch "das kleinere Übel", die Grünen sind etabliert und nicht mehr wirklich rebellisch, auch da nicht, wo es Sinn machen würde, die FDP fand ich von jeher überflüssig und Parteien an den Rändern sind mir supsekt. Was also tun?
Ich werde wohl ungültig wählen, damit gehe ich in die Wahlstatistik ein (Wahlbeteiligung), gebe aber keinem meine Stimme. Das finde ich sinnvoller als nicht wählen. -
Nun, wer meint, dass er durch Nicht-Wählen zum Ausdruck bringen muss, dass er findet, dass keine Partei das Richtige macht, muss schon damit rechnen, dass dann ein vergleichsweise relativ kleiner Teil der Gesamtbevölkerung das Zünglein der Waage in die andere Richtung schnappen lassen kann. Wer das vermeiden möchte, muss eben das kleinere Übel wählen anstatt gar nicht.
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Inzwischen ist es völlig egal, was man wählt. Früher dachte man, die Schwarzen sind die Handlanger des Kapitals, kann man also nicht wählen, heute sind dies auch die Roten und, in abgeschwächter Form die Grünen.
Hätte die PDS eine regierungsfähige Mehrheit, müsste der arme Bürger alsbald erkennen, dass auch diese Idealisten sich den wahren "Regierenden" unterordnen müssen, nämlich denen, die aufgrund ihres Kapitals die Mächtigen sind und schon allein mit ihrer Waffe "Tausende-von-Arbeitsplätzen-sind-in-Gefahr", alles in Schach halten können.
Diese Clique betreibt über verschiedene Medien ein tägliches brainwashing und sagt dem "Volk" wo's langzugehen hat.Der Gipfel dieser bedauerlichen Situation ist dabei, dass das "Volk" davon profitiert, wenn es sich im Sog investitionswilliger und geldgieriger Mächtigen befindet.
Leider bevorzugen heutzutage die Mächtigen Investitionen in Polen und Tschechien, daher der Niedergang unserer Systeme und unseres Wohlstands...
--- schade eigentlich!Also, egal was gewählt wurde, ist alles okay, unsere Politiker haben eh nichts zu sagen. Wichtig ist nur, dass unsere Scheindemokratie bestehen bleibt und uns der Nazimob nicht wieder überrollt.
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Das aber, Robert, ist kein Grund, den Nazimob unbeachtet zu lassen. Denn wenn dieser große Crash kommt, wird dieser Nazimob vielleicht wieder an Macht gewinnen... und was wir dann für Probleme haben........
Jump
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Ja, Robert, hast durchaus recht! Die Amis werden immer selbstherrlicher! Gefördert durch tief verwurzelten Patriotismus, unterstützt durch peinlichen Heroismus aus Hollywood, begünstigt durch ein dummes, ungebildetes Volk, können solche Idioten wie Bush regieren und gottähnlich (er geht ja in die Kirche!) der Welt amerikanische "Werte" bringen. Das ist die wahre Gefahr für diese Welt!
Für bestimmt 80 - 90 % aller Amis gibt es ja nur eine Welt zwischen L.A und N.Y. Die sind von ihren Medien ja völlig indoktriniert, fast wie damals bei Ad.olf und seinem Volksempfänger, ehrlich!
Dabei begann soetwas wie Kultur in den USA erst relativ spät, nämlich mit der Entdeckung durch Columbus. Und dann ist dieser Beginn ja auch noch gepflastert mit Millionen toter Ureinwohner, ermordet von rücksichtslosen und oft kriminellen Aussteigern aus Europa, seien es tiefgläubige Pilgerväter oder GlücksritterDie Moslems haben vermutlich die Amis und deren Geschichte bis heute studiert. Wenig verwunderlich, dass sie vor denen Angst haben.
Leider kann man Bush das nicht klar machen, weil er zu doof ist.......