Hab ich auch schon von gehört.
Einerseits wurde aber dem Forenbetreiber eine Frist von 24h eingeräumt (ich hoffe, das wird noch erweitert auf ein paar Tage) ... andererseits steht da noch die freie Meinungsäußerung im Wege und zusätzlich ist da noch so ein Punkt mit Unzumutbarkeit für den Admin, vor allem bei so großen Sites. Sowohl finanziell als auch vom Aufwand.
Aber ersteinmal abwarten ... und hoffen ...
hatte noch den vorherigen Stand im Kopf ... wo die schriftliche Begründung noch nicht draußen war.
Ich hoffe jedoch, dass das Bundesverfassungsgericht das Verfahren nicht einfach ablehnt (http://www.heise.de/newsticker/for…&forum_id=96288 inkl. http://www.buskeismus.de).
*schüttelt nur den Kopf*
Andererseits weist ein anderer User in seiner Bemerkung (http://www.heise.de/newsticker/for…&forum_id=96288) darauf hin, dass heise.de ein Verlag ist und somit das zugehörige Forum das Verbreiten von Inhalten in "pressemäßier Weise" zulässt und in der Presse ist das ja üblich, dass die "Beiträge" alle rechtlich geprüft werden müssen usw. usf.
Bleibt nur die Frage ... inwiefern betrifft das nun "normale" Forenbetreiber?
Eigentlich ist für das zynix http://www.funpic.de/ verantwortlich.
Ich werde weiter gegen die Verbreitung von esoterischer Quacksalberei geradestehen!
Und das nicht zensieren!
Sirius:-));:-))
weil er über sein Forum die unzulässigen Blockadeaufrufe verbreitet habe.
Das hier ist der relevante Punkt in dem Falle. Ein normaler Forenbetrieb, wo soetwas nicht vorkommt, fällt nicht in diesen Rahmen, denn was genau sollte bei einem normalen Forenbetrieb geahndet werden?
Bleibt nur die Frage ... inwiefern betrifft das nun "normale" Forenbetreiber?
Die betrifft es insoweit, das alle Postings, welche den Forenregeln widersprechen oder eines Inhalts sind, welcher strafrechtlich verfolgt werden kann, umgehend bei Kenntnis von diesen zu löschen sind. Beispiel wäre hier die heissgeliebte Copyrightgeschichte.
Einerseits wurde aber dem Forenbetreiber eine Frist von 24h eingeräumt
Und diese Fristen einer An-zeige im Sinne einer Kenntlichmachung müssen eingeräumt werden, da man nicht sofort rechtlich gegen einen Forenbetreiber vorgehen kann, welcher von einem Sachverhalt gar nichts weiss. Nach einer solchen Anzeige im Sinne einer Kenntlichmachung hat @ Forenbetreiber die Gelegenheit, diese Postings zu löschen, den / die betreffenden Poster zu verwarnen oder zu sperren / entfernen.
Wieder mal eine nette Panikmache, da ein normaler Forenbetrieb eben ein mormaler Forenbetrieb ist, welchen einen jeglichen Gegenstand einer strafrechtlichen Verfolgung entbehrt, somit kann man die Forenbetreiber eines Normalbetriebs für nichts belangen.
Original von Ahasveru
Wieder mal eine nette Panikmache, ...
in panikmache bist du aber auch ganz gut, wenn du vortägige tatsachen verbreitest, die schon längst überholt sind 
Asachara, warum malst Du nicht ein bisschen? Das kannst Du zwar auch nicht, aber immer noch besser, als wenn Du Deine Meinung kundtust,:D
Original von Ahasveru
Asachara, warum malst Du nicht ein bisschen? Das kannst Du zwar auch nicht, aber immer noch besser, als wenn Du Deine Meinung kundtust,:D
du magst mich, ich weiß 
du magst mich, ich weiß
Na gut, ich gebs zu,