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Hartz IV macht zwei von drei Beziehern zu Verlierern

BERLIN Die Politberater der Friedrich-Ebert-Stiftung bekamen kalte Füße: Streit in der SPD um Kurt Becks "Unterschicht"-Begriff, Schuldvorwürfe an Ex-Kanzler Gerhard Schröder und eine wilde Debatte - die TNS Infratest Studie im Auftrag der Stiftung hatte ein heftiges Echo ausgelöst.

Kalte Füsse sollte man wirklich bekommen: Denn wer von "Unterschicht" spricht, dem ist der Gedanke an "Untermensch" nicht fern. Und was Deutschland mit letzteren schon mal gemacht hat, ist wohl einem jeden bekannt.

Und es gab ja auch die Aussage eines hinterbänkelnden Politbürschleins namens Müller, welcher noch gar nicht so lange her morgendliche Arbeits (front) apelle vor den Argen im Sinne einer fortschrittlichen Arbeitslagermentalität gefordert hat.

Schwarz / Rot liegen in ihrer Politik schon sehr eng beieinander, denn man sieht, das ihnen bei der Frage: Was ist Deine Lieblingsfarbe? das Braun gemeinschaftlich liegt.

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SPD-Chef Kurt Beck hat sie losgetreten. Parteipolitisches Kalkül spielt dabei eine Rolle. Die Ergebnisse der Meinungsforscher im Auftrag der Ebert-Stiftung zeigen, dass die unteren Schichten der SPD zu entgleiten drohen.

Ja, was nun? Soll sich die untermenschelnde "Unterschicht" vielleicht noch mit dem allmorgendlichen Trällern der ersten Strophe des Deutschlandliedes für ihre Lage bei deren Verursachern bedanken?

Entgleiten und entgleisen tun nur die Politiker, und darum müssen diese weg, ein Politikwechsel ist weit mehr als angesagt.

http://www.wiesbadener-kurier.de/politik…ikel_id=2567766

Der einzig wahre Grund für alle zur Zeit anstehenden Debatten liegt allein in dem Grund, das die Politiker ihre Weste rein waschen und ihre volksschädliche desolate wie ausbeuterische Politik rechtfertigen wollen.

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SPD - Linke für Politikwechsel? - Hartz IV und Gesundheitsreform unter Beschuss

In der SPD herrscht Krisenstimmung. Angesichts einbrechender Mitgliedszahlen und Beitragseinnahmen sowie dem perspektivischen Verlust ganzer Wählersegmente versucht die Parlamentarische Linke (PL) die Flucht nach vorn.

Mitgliedschaft und Wählerpotential der SPD erodieren

Was man sät, erntet man bekanntlich auch!!

http://www.linkezeitung.de/cms/content/view/1200/32/

Weiteres zum Thema hier:

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Hartz IV: Unterschicht- Debatte in Teilen verlogen

Die Volkssolidarität kritisiert scharf die sog Unterschichten- Debatte und fordert eine Erhöhung des Hartz IV Regelsatzes auf 415 Euro

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueb…9860073cd01.php

Wie man mit der "Unterschicht" handelt und umgeht, findet man hier:

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Pofalla: Kindergrundsicherung bei Hartz IV ade`

Herr Pofalla (CDU) drängt die SPD, die Grundsicherung der Kinder abzuschaffen.

Herr Pofalla verlangte am Sonntag von der SPD eine Entscheidung zu einer neuen Lösung bei den Zuschlägen für Kinder. Laut seiner Darstellung erhält ein "Hartz IV"-Empfänger für seine Kinder etwa doppelt so viel wie ein Werktätiger, der Kindergeld bekomme. Vor allem diese Zuschläge hielten davon ab, Arbeit anzunehmen. (Quelle: www.fuldainfo.de)

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueb…985e0f54c01.php

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Sozialtarif für Hartz IV Empfänger möglich

Bei Hartz IV muss man genau rechnen, um einigermaßen "über die Runden" zu kommen. Wie sieht es beim Telefon aus? Gibt es Möglichkeiten wenigstens ein paar Euro zu sparen?

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueb…98600b47315.php

Mal ein interessanter Artikel bei Spiegel Online:

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VERSTECKTE ARMUT

Zehn Millionen Deutsche sind bedürftig

Wer hat Schuld an der Armut in Deutschland, wie kann man sie bekämpfen? Mitten in die hitzige Debatte trifft eine neue Studie: Das Problem ist noch viel größer als angenommen. Denn Millionen Menschen verstecken ihre Armut nach Kräften.

http://www.spiegel.de/wirtschaft/0,1518,443327,00.html

Hier mal ein aktuelles Urteil:

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ALG-II-Empfänger müssen Renovierung bei Umzug nicht selbst zahlen

Celle (ddp.djn). Empfänger von Arbeitslosengeld II haben bei einem Umzug grundsätzlich Anspruch auf Erstattung der Ausgaben für notwendige Renovierungsarbeiten.

http://www.foerderland.de/626+M50675f4feb1.0.html


Zu den Nebenkosten der Wohnung folgender Artikel:

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Hartz IV: Nebenkosten der Wohnung

Kosten werden durch das Amt übernommen und welche müssen vom ALG II Regelsatz beglichen werden.

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueb…98610ae1803.php


Und für Alleinerziehende:

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Alleinerziehend & Hartz IV

Als alleinerziehendes Elternteil mit Hartz IV genießen Sie noch einen besonderen Schutz und haben von daher minimal mehr Rechte. Aber auch hier gilt, nur wer sich gut informiert, kann auch die volle Hilfe in Anpruch nehmen.

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueb…97a80cedc01.php

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ICH BIN HARTZ IV !

Mit diesen Worten, „Ich bin HARTZ IV !“ stellte sich ein Patient in einem Krankenhaus, einer Mitarbeiterin für soziale Angelegenheiten vor.Als diese nochmals verwundert nachfragte wer er denn sei, erwiderte er nochmals:„Ich bin HARTZ IV!“

......

Da hat man nun seitens der Wirtschaft und der etablierten Politik wochenlang, nein monatelang, den Leuten eingebleut, indem man dem Einzelnen suggerierte:
„ DU BIST DEUTSCHLAND!“ Und plötzlich muss man vielen Menschen in unserem Land, seitens der Politik mitteilen, sie wären Teil einer Zell geteilten Unterschicht. Aus „Du bist Deutschland!“ wird tatsächlich für viele Arme im Land: „DU BIST HARTZ IV!“

http://www.linkezeitung.de/cms/content/view/1213/32/

Man mag vielleicht über obig zitierten Anlass lächeln, aber es ist wirklich so. Auch ich unterliege schon dieser Art von Hirnakrobatik und stelle mich, erst gestern noch, immer wieder bei Ärzten vor, das ich nicht regelmässiger zu Untersuchungen kommen kann, da ich Hartz IV beziehe und mir die 10 Euronen für das Quartal oder auch Medikamentenzuzahlungen nicht leisten kann.

Man fühlt sich wirklich in die Zeit des 3. Reiches versetzt, als die Menschen jüdischen Glaubens sich kennzeichnen und offenbaren mussten mit: Ich bin Jude. Genau wie sie werden heute Arbeitslose diskriminiert und abgestempelt, und wenn auch der Terror nicht so unmenschlich grausam ist wie zu der damaligen Zeit, ist Arbeitslosigkeit heutzutage schon genug Anlass, um auf das Schärfste sanktioniert zu werden oder Gegenstand der hanebüchersten Vorschläge seitens einiger Politiker zu sein.

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LVZ: Auch ALG-II-Bezieher werden vor der mit der Gesundheitsreform geplanten Kassen-Zusatzprämie geschützt sein

Auch Bezieher von Arbeitslosengeld II können, nach
einem Bericht der "Leipziger Volkszeitung" (Montag-Ausgabe), neben
Sozialhilfe-Empfängern und Rentnern, die eine staatliche
Grundsicherung erhalten, davon ausgehen, dass im Zweifelsfall der mit
der Gesundheitsreform geplante Zusatzbeitrag von einer Höhe bis zu
acht Euro aus dem allgemeinen Steuersäckel übernommen und nicht dem
Betroffenen aufgebürdet wird.

http://www.presseportal.de/story.htx?nr=889826&ressort=2

Wie stets und je ein super politischer Ansatz, welcher die Solidarität zwischen und unter der arbeitenden wie arbeitslosen Bevölkerung fördert.

Der einen Seite wird es also nicht aufbebürdet, der anderen Seite im gleichen Zuge weggenommen. Und der lachende Dritte im Bunde ist mal wieder die Politikerklientel mit ihrer desolaten dummdreisten Reformpolitik.

Was muss eigentlich noch alles mit unserem Land und seiner Bevölkerung geschehen, bis auch der Letzte erkennt, das die Politik, welche wir erleben, nur zu einem führt: zum Untergang unserer Gesellschaft und dem Ausverkauf unseres Lebens.

Das Einzige, was dagegen hilft, ist, den herrschenden Politikern und der jetzigen vorherrschenden Politik den Rücken zu kehren und diese nicht mehr bei allen anstehenden Wahlen wiederzuwählen. Es muss endlich in diesem Land der zivile Ungehorsam erwachen und in diesem Zuge auch Wahlen blockiert und sabotiert werden.
Wer sich nicht wehrt, hat sich in sein Schicksal ergeben, und wer nicht kämpft, hat schon verloren.

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Neue Armut

Mehr junge Familien in Not

....Seit das Arbeitslosengeld II (ALG II) für Erwerbsfähige und die Grundsicherung für Kranke und Alte an die Stelle von Arbeitslosen- und Sozialhilfe rückte, könnten immer weniger Menschen ihre laufenden Kosten decken. Wenn dann noch die Waschmaschine oder der Kühlschrank kaputt geht, der Energieversorger eine Heizkosten-Nachzahlung fordert oder die Einschulung der Kinder ansteht, sei das finanzielle Desaster perfekt.

http://www.n-tv.de/724112.html

Diese ganze Not will und möchte man aber gar nicht wahrnehmen. Betrüblicherweise ist es so, das ein Grossteil der Bevölkerung mit Arbeit die Augen davor verschliesst, weil sie eben selbst (noch) nicht davon betroffen ist. Man möchte durch Hinschauen und Wahrnehmen eben nicht die Geister rufen und anziehen, welche man dann bei der Herbeikunft selber nicht los wird.

Es ist doch gerade auch ein strategisches Ziel der Politiker und ihrer Politik in diesem Lande, die Bevölkerung und die Gesellschaft zu spalten. Finanzielle Verluste durch durch drakonische politische Abschöpfungen des Staates für die arbeitende Bevölkerung sollen die Arbeitslosen schuld sein, welche diese Abschöpfungen ja als sogenannte Zuschläge erhalten. Gesagt und impliziert werden soll damit, das ein Arbeiter durch seine Steuerbelastungen auch die Menschen mitträgt, welche zu faul zum Arbeiten sind und eben durch das Geniessen sozialer Leistungen Missbrauch betreiben. Wer sich aber letzten Endes an den Steuern bereichert, Gelder in Milliardenhöhe für kriegerische Einsätze im Kongo, Afghanistan, Irak, usw. verschwendet und noch etliche andere Dinge damit finanziert, bis hin zu Bereicherung in die eigene Tasche durch sogenannte schwarze Parteikonten in der gesamten politischen Landschaft, ist wohl heutzutage einem jeden klar.

Diebe und Verbrecher lenken immer von der eigenen Schuld ab, indem sie anderen diese Schuld angedeihen und zuweisen möchten. So ist es auch mit den Politikern und der Politik: Den schwarzen Peter sollen die Arbeitslosen zugeschustert bekommen.

Apropo Peter: Das ganze Hartz Programm trägt seinen Namen schon zurecht, denn sein Namensgeber ist Peter Hartz. Und was dieser auf dem Kerbholz hat und was er somit für ein Mensch ist, darf ein jeder im Internet erkunden. Fakt ist nur, das ein solcher Mensch als Gallionsfigur für ein Programm eingesetzt ist, welches ja angeblich mehr Chancengleichheit, Arbeit und ein grösseres soziales Spektrum bringen soll.

Das ganze Hartz-Programm hat aber nichts anderes im Sinn als das, was ein Peter Hartz schon getan hat: Es will sich auf Kosten der Bevölkerung dieses Landes schäbigst und ausbeuterisch bedienen, und zwar in die eigene Tasche.

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Konferenz gegen Sozialabbau & Hartz IV

Bundesweite Aktions- und Strategiekonferenz des gesamten Widerstands gegen Sozial- und Lohnabbau in Frankfurt am 2. und 3. Dezember 2006

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueb…98650c7fa03.php

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Hartz IV: Unterschicht & Realität

Plötzlich ist es Thema jeder Diskussionssendung: Die Unterschicht. Diese Diskussionen sind allerdings schon deshalb schwierig, da der Begriff Unterschicht nicht eindeutig definiert ist. Gehört grundsätzlich jeder Hartz IV Empfänger zur Unterschicht ?

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueb…98650c4d501.php

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Erst zur Beratung, dann zur Hartz-IV-Kasse Charlottenburger Projekt: Jugendliche bekommen nur Geld, wenn sie sofort an Kursen teilnehmen

Wie geht man am besten mit jungen Arbeitslosen um? Der Bezirk Neukölln setzt ab jetzt, wie berichtet, verstärkt auf Sanktionen und will das Arbeitslosengeld II erst dann auszahlen, wenn es einen Nachweis über eine begonnene Weiterbildung oder einen Hilfsjob gibt. Das Jobcenter Charlottenburg-Wilmersdorf geht einen anderen Weg. Dort soll die Betreuung der Arbeitslosen unter 25 Jahren schon beim ersten Besuch im Jobcenter beginnen – sobald nur bekundet wird, einen Antrag auf Hartz IV stellen zu wollen. „Wir schicken jeden, der einen Antrag stellen will, sofort zu einer ersten Beratung bei einem freien Träger, der bei uns im Haus sitzt“, sagt Jobcenter-Chef Johannes Langguth. Nach dem Gespräch müssen sie direkt am nächsten Morgen um acht Uhr eine mehrwöchige Trainings- und Profilingmaßnahme in Reinickendorf beginnen.

http://www.tagesspiegel.de/berlin/archiv…006/2856600.asp

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Die CDU findet ihr Herz für Hartz IV Empfänger

Ungewohnte Töne von der CDU: Weniger Sanktionen bei Hartz IV

Hatten sich noch in diesem Jahr "Söder und Co" nach härteren Sanktionen und mehr Einsparungen für Arbeitslosengeld II Betroffene ausgesprochen, heißt es nun, dass es keine weiteren Kürzungen mehr geben soll. So werden in der CDU Stimmen lauter, die gegen eine Aufweichung von Hartz IV sind. Neben Ministerpräsidenten Jürgen Rüttgers sprach sich auch der Rheinland-pfälzische CDU Vorsitzende Christian Baldauf und CSU Generalsekretär Markus Söder für positive Maßnahme für ALG II Empfänger aus.

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueb…986d007d201.php

Bald weihnachtet es sehr. Um auch bei der hartzvierlernden Unterschicht des Landes nicht gerade christkindelnde Lichtlein brennen, sondern aufgehen zu lassen, liest man also nach der ganzjährlichen Hatz plötzlich herzerwärmend wollende Wunschzettelchen einiger Mitglieder der Politikerbande dieses Landes.

Wie niedlich, wie fein, wie schön - Aus:"Ein Herz für Kinder" wird jetzt also ein "Ein Herz für die Unterschicht". Und zusätzlich findet man vor Weihnachten wohl nicht nur Weihnachtskarten mit Spendenaufrufen a la" Mundgeblasen von Knuffi" oder "Fussmodelliert von Mecki" im Briefkasten, sondern auch welche a la " Aus dem letzten Loch gepfiffen von Kurt" oder "Auf dem Strich eineurogejobbt von Helga" oder " Leeres Fressnäpfchen von Sabinchen, 3 Jahre".

An den Weihnachts- und Tannenbäumen der Unterschicht hängen kein Lametta oder Weihnachtskugeln, vllt. aber im angrenzenden Wald oder Baumbestand im Park ein paar Hartzler, welche die ganze Pracht politischer Weihnachtspräsente schier überfordert haben, das sie aus dem paradiesischen Zuständen dieses Landes lieber in das schlaraffenewigschlafende Nirwnana ausgeblasener Lebenslichter schwinden.

Aussagen unserer Politiker erinnern eher an Aussagen des dritten Reiches, wo man der jüdischen Bevölkerung versprach, sie würden umgesiedelt, jeder erhält Arbeit, auch die Frauen, ein Häuschen und hätte genug zu essen. Solche Aussagen sollten die Menschen beruhigen und in Sicherheit wiegen, damit die Schergen ihr Ziel ohne grossen Aufwand durchführen konnten. Wie das Letztlich endete, weiss ein jeder. Es war die Vernichtung. Diese sieht zwar heute gänzlich anders aus, aber vernichtet wird auch heute, indem man Millionen von Menschen die Lebensgrundlage entzieht.

Es reicht also völlig aus, wenn man kindlich an den Weihnachtsmann glaubt, man sollte sich aber den Glauben an das Politikerpack sparen, welche nur im Sinn haben, sich in diesem Land zu bereichern, indem sie die Menschen ausplündert. Sich als Weihnachtsmann dabei zu verkleiden und frömmelnde Verkündigungen zu adventieren, ändert nichts an der Tatsache der wahren Ziele.

Denn das Weihnachten der Politiker sieht weitaus anders aus. Sie werden sich von den gekürzten Bezügen von Arbeitslosen fette Wämste anfressen, an welchen sie ersticken mögen. Sie werden ihre fetten Diäten in überteure Geschenke für ihre verwöhnten Blagen umsetzen. Das ganze in Prachtvillen und Prachtwohnungen, weitweg von den städtischen Ghettos der Unterschicht, damit sie deren Elend ja nicht vor Augen haben - am heiligen Abend für sie, wo es für viele Menschen in diesem Land schon lange dunkle Nacht geworden ist.

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Hartz IV: Bezugsdauer von ALG I verlängern?

"Vom Saulus zum Paulus" schimpft die SPD: Die CDU will ihr soziales Image polieren und der Nordrhein- Westfälische Ministerpräsident Jürgen Rüttgers (CDU) fordert einen Sinneswandel bei Hartz IV

....Mit im Hartz IV- Vorschlagspaket: Weitere Sanktionierungen bei Arbeitsunwilligkeit, die jedoch aus sozialen- Profilgründen zunächst nicht weiter erläutert wurden.

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueb…986e0d07704.php

Das ist so, wie mit allen Geschenken: Zuerst sieht man immer die hübsch aufgemachte Verpackung, man weiss aber nie genau, was wirklich unter dieser verborgen ist.

Ausser bei der Bundesregierung und ihren Politikern: Der Inhalt kann immer nur Sch**** sein!

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St Martin zu Zeiten von Hartz IV & "Unterschicht"

eiches Land – Arme Kinder: Noch nicht einmal eine halbe Winterjacke?
Am 11. 11. ist Martinstag. Vielerorts erinnern Laternenumzüge an die alte Legende: Der heilige St. Martin teilte in einer kalten Nacht seinen Mantel mit dem Schwert und schenkte eine Hälfte an einen armen Bettler. Wer vom Arbeitslosengeld
(ALG) II lebt, der könnte auch gut einen "St. Martin" gebrauchen. Denn eine Winterjacke fürs Kind ist mit ALG II nahezu unbezahlbar.

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueb…986e0e27307.php

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Hartz-IV-Empfänger
Einigung bei Wohnkosten

4,3 Milliarden Euro für Wohn- und Heizkosten der Langzeitarbeitslosen - Finanzierung durch Steuermehreinnahmen


Berlin - Bund und Länder haben ihren Streit über die Aufteilung der Unterbringungskosten für Langzeitarbeitslose beigelegt. Ein in der Nacht zum Freitag gefundener Kompromiss sieht vor, dass sich der Bund künftig jährlich mit 4,3 Milliarden Euro an den Kosten für Wohnung und Heizung von Hartz-IV-Empfängern beteiligt. Das sind 2,3 Milliarden Euro mehr, als bislang im Bundeshaushalt eingeplant. Die Mehrkosten sollen aus den zusätzlichen Steuereinnahmen gedeckt werden.

http://www.stuttgarter-nachrichten.de/st…ail.php/1284112

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Hartz IV: ARGE täuscht Mieter über Heizkosten

Vorwurf von Mieterverein und Sozialberatung: ARGE täuscht Mieter über Heizkosten

Stocksauer sind Mieterverein Bochum und Sozialberatung e.V. derzeit auf die ARGE Bochum. Grund sind die Schreiben, mit denen die ARGE Beziehern von Arbeitslosengeld II eine Kürzung der Heizkosten-Übernahme androht, sollten die Kosten über dem Durchschnitt liegen. Aichard Hoffmann, Pressesprecher beim Mieterverein: "Was die ARGE derzeit zum Thema Heizkosten von sich gibt, ist eine Mischung aus - offensichtlich vorsätzlichen - Lügen und gefährlichem Unsinn."

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueb…98700c38e01.php

Man kann die ARGE schon verstehen, erfrorene Arbeitslose fallen nunmal aus der Statistik.

Zusätzlich erreichte mich auch dieser Hinweis privat per E-Mail:

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Dipl. rer. soc. Norbert Hermann - Politik- und Sozialberatung; Medizinsoziologie



http://www.bo-alternativ.de/ Donnerstag 02.11.06, 22:00 Uhr



Die ARGE passt auf: Keine überflüssige Kohle



Zufällig wurde gestern bekannt - Eltern berichteten davon in einer Schule beim Elternsprechtag - dass die Bochumer Behörde für Erwerbslosigkeit, “ARGE”, für diejenigen Hartz-IV-Opfer eine besondere Schikane bereit hält, die noch mit einem Kohleofen heizen müssen. Zunächst werden sie regelmäßig gezwungen, sich vergleichende Angebote von Kohlenhändlern aus der gesamten Region, also weit über Bochum hinaus, zu besorgen, um dann, per Dokumenten belegt, nur die billigste Kohle zu kaufen. Anschließend muss bewiesen werden, dass die gekaufte Kohle auch verheizt wird.

Offenbar - so berichteten die Hartz-IV-Geschädigten - unterstellt die Bochumer Arbeitslosenverwaltung, dass Erwerbslose auf die Idee kommen könnten, lieber zu frieren, die Kohle zu bunkern und auf dem Schwarzmarkt zu verkaufen.


Dipl. rer. soc. Norbert Hermann

Politik- und Sozialberatung; Medizinsoziologie

Lehrbeauftragter für Sozialrecht

Markstr. 396; 44795 Bochum

Tel.: 0234-460 169; Fax: 0234-460 113; MAIL: INUIT@t-online.de

Jaja, das Fest der Liebe rückt näher und damit die erwärmenden Heilsbotschaften der Arge. Hoffentlich erinnern sich diese vermeintlichen Sozialapostel, wenn sie in gut beheizten Zimmern Weihnachten feiern, daran, das es bei ALG ii Empfängern nicht so sein wird, denn die frieren sich einen ab, besonders und gerade auch Kinder.

Na denn: Frohes Fest!

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LSG_Rh-P_4-11-06_Nebenkostenpauschalen_unzulässig



Hartz-IV-Empfänger bekommen die Nebenkosten ihrer Wohnung erstattet. Dabei dürfen die Gemeinden aber keine Pauschalen zu Grunde legen. Vielmehr sei der Leistungsträger verpflichtet, die tatsächlichen Kosten zu übernehmen, hat jetzt das Landessozialgericht Rheinland-Pfalz entschieden. Der Fall: Einer arbeitslosen Frau hatte die Behörde mitgeteilt, die Zahlungen für Unterkunft und Nebenkosten seien zu hoch - und würden deswegen reduziert. Sie legte Beschwerde ein und bekam Recht. Die Behörde könne nicht einfach von einer Nebenkostenpauschale ausgehen. Vielmehr müsse sie die tatsächlichen Kosten übernehmen, urteilten die Richter. Außerdem sei der Frau nicht klar gemacht worden, welche Anforderungen für eine angemessene Wohnung gelten.



Aktenzeichen: Landessozialgericht Rheinland-Pfalz L 3 ER 148/06



Quelle: www.wdr.de





Tenöre:



„ .... Zwar enthält die Vorschrift nach ihrem Wortlaut keine Verpflichtung zur Belehrung des Hilfeempfängers über seine Obliegenheiten und deren Folgen bei Nichtbeachtung, um den Lauf der Frist von sechs Monaten in Gang zu setzen. Diese Pflicht des Leistungsträgers gegenüber dem Hilfeempfänger kann aber dem Begriff der Zumutbarkeit entnommen werden und folgt auch daraus, dass für den Hilfeempfänger erhebliche nachteilige Auswirkungen in Bezug auf die Kürzung seines Leistungsanspruchs entstehen, wenn er der ihn treffenden Obliegenheit nicht nachkommt ... .





... Hinsichtlich der Nebenkosten ist davon auszugehen, dass diese entsprechend den tatsächlichen Kosten zu gewähren sind. Dem Gesetz ist nicht zu entnehmen, dass die Beschwerdegegnerin berechtigt ist, diese ohne Anknüpfung an den tatsächlichen Bedarf und die örtlichen Verhältnisse pauschaliert festzusetzen. Der Gesetzgeber hat von der Verordnungsermächtigung in § 27 Nr. 1 SGB II bislang keinen Gebrauch gemacht. Auch hieraus ergibt sich, dass Leistungsträger keine Pauschalen für Heiz- oder Nebenkosten ohne Prüfung des konkreten Einzelfalles zur Grundlage ihrer Leistungserbringung machen dürfen. ... „







Landessozialgericht Rheinland-Pfalz 3. Senat



Beschluss:



1. Instanz Sozialgericht Koblenz S 11 ER 146/06 AS 05.07.2006

2. Instanz Landessozialgericht Rheinland-Pfalz L 3 ER 148/06 AS 04.10.2006 rechtskräftig

3. Instanz





http://www.sozialgerichtsbarkeit.de/sgb/…ords=&sensitive



Hinweis: http://www.erwerbslosenforum.de/

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Hartz IV: Bund zahlt mehr bei den Mietkosten

Müntefering lengt ein: Endlich eine Einigung. Der Bund zahlt nun doch mehr bei den ALG II Miet- und Nebenkosten. Nach einem jahrelangen Streit zwischen Bund und Ländern scheint sich nun eine Einigung vollzogen zu haben.

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueb…98700c83707.php

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Offener Brief an Familienministerin Leyen

Wie soll ein Kind unter diesen
Umständen etwas lernen?

Berlin (ppa). In einem offenem Protestbrief zur Kinderarmut in Deutschland wendet sich die Bürgergemeinschaft gegen Sozialabbau an die Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen: "Jedes siebente Kind lebt in Deutschland in Armut", heißt es in dem Schreiben, "Armut bedeutet nicht nur arm, sondern auch ausgegrenzt von der Gesellschaft." Die meisten armen Kinder hätten ein Leben lang keine Perspektive mehr, so die Initiative. Beim Arbeitslosengeld II (ALG II) gebe es für ein Kind unter 14 Jahren 207 Euro. Für Schulsachen stünden diesen Kindern 1,63 Euro im Monat zur Verfügung. Das bisschen Taschengeld reiche nicht einmal für die Schulhefte. "Wie soll ein Kind unter diesen Vorraussetzungen eine vernünftige gute Schulausbildung erhalten?", wird die Familienministerin gefragt.

Weiter auf: http://linkszeitung.de/content/view/65271/42/