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Das SPD CDU/CSU Gesindel erreicht mit seiner Hartz IV-Politik immer weiter und mehr, das sich die Situation der Armen und Ausgebeuteten drastig verschlechtert und Situationen schafft, die sich denen der Weimarer Republik angleichen.

Im Zuge der damit verbundenen drastischen Verschärfung und Verelendung von Millionen von Bürgern schaufelt sich die herrschende Regierung immer tiefer ihr eigenes Grab.

Denn wohin ihre Politik zielt, lassen nicht nur Äusserungen des CSU-Generalsekretärs Markus Söder erkennen, auch einige andere Parteifunktionäre lassen ihrem unbändigen Hass auf die sozial marginalisierten Bürger der Bundesrepublik freien Lauf.

Diese Erkenntnis spiegelt sich in Aussagen wie:

Zitat

Ergänzt um die von einigen Unionsfreunden in den vergangenen Monaten geäußerten Vorschläge zur täglichen morgendlichen Meldepflicht in kommunalen Sammelstellen und zur Einrichtung von Gemeinschaftsunterkünften statt Übernahme der Mietkosten, kommen Einpeitscher wie Söder der Skizzierung eines neuen Typs von Untermenschen schon ziemlich nahe.

Zitiert aus: http://www.jungewelt.de/2006/08-26/071.php

Eine solch geartete geforderte Politik wie oben hatten wir schon mal, wo sie letztendlich hingeführt hat, wissen wir. Somit gilt es, eine solche Politik der Kreierung eines neuen Typus vom Untermenschen rigoros und mit allen Kräften zu bekämpfen.

Da fällt einem wirklich nichts zu ein, weil einem die Worte fehlen. Aber es gibt so einiges, was man in den Medien nicht liest, weil es dort nicht angeprangert wird, und damit bleibt davon auch der weitaus grösste Teil der Öffentlichkeit ausgeschlossen. Nichts Neues oder gar ungewöhnlich, denn Verbrechen vollziehen sich zumeist in der Dunkelheit...

Apropo Gewöhnung: Da gibt es ja als einen sogenannten Bürokrateneuphemismus den (Fanfarenklang) Armutsgewöhnungszuschlag.

Da stehen in diesem Lande also Millionen von Menschen unter dem Generalverdacht des Missbrauchs von Hartz IV. Es gibt Aussagen auch hier von einem Markus Söder, das es schließlich klar sein müsse, »daß sich jemand nicht ausruhen kann in Hartz IV«. Und dann spricht man also von einem Armutsgewöhnungszuschlag!

Gewöhnen kann man sich logischerweise nur an etwas, was eine Gewohnheit darstellt. Und genau das ist es, was Armut in unserem Lande ist. Das ganze Gefasel der Politikersippe von Arbeitspatz- wie Arbeitsplatzbeschaffung, von Integration in Arbeitsmärkten, usw. ist nur gelogenes Gewäsch, um dummdreist aufgewühlte Gemüter zu beruhigen. Die Hartz IV-Politik verhindert keine Armut, sie ist das Instrument, welches sie erst zementiert und schafft! Der Zuschlag nichts anderes, um sich daran zu gewöhnen.

Das Armutsgewöhnungsgesetz sieht so aus:

Zitat

ALG II – Zuschlag (Armutsgewöhnungszuschlag)



Ein ALG II - Zuschlag wird gezahlt bis zu 2 Jahre nach dem letzten ALG II Bezug

Der Zuschlag beträgt 2/3 des Unterschiedsbetrages zwischen:

dem zuletzt bezogenen ALG I zzgl. Wohngeld und dem zu zahlenden ALG II / Sozialgeld



Max. aber in den ersten 12 Monaten:



- für Alleinstehende 160 EUR

- mit Partner höchstens 320 EUR

- für jedes minderjährige Kind 60 EUR

_ ab dem 13. Monat mindert sich der Zuschlag um die Hälfte

_ Der Armutsgewöhnungszuschlag wird maximal 24 Monate nach

dem letzten ALG I - Bezug gezahlt

Zitiert aus: http://www.handelsberatung.de/ALG%20II.htm